Geplante Impfpflicht?

Hier ein Artikel, der von Nicole Ehlers von der Partei DieVioletten aus Hamburg, zur Verfügung gestellt wurde. 


Die WHO (Weltgesundheitsorganisation) hat Deutschland seit einiger Zeit im Visier. Gibt es doch eine steigende Impfmüdigkeit und die Masern sind noch immer nicht eliminiert. Dies soll nach Wunsch der WHO bis 2015 in ganz Europa nun nachgeholt werden. http://www.euro.who.int/de/health-topics/communicable-diseases/measles-and-rubella/news/news/2010/16/next-steps-towards-eliminating-measles-and-rubella-in-europe

Deutschland wird zum Handeln aufgefordert. Was nun zu geschehen hat da scheiden sich die Geister. Eine Impfpflicht scheint aufgrund des Rechtes auf Unversehrtheit des Körpers nicht durchführbar. Allerdings kann dieses Grundrecht durchaus eingeschränkt werden: http://www.gesundheitsamt.de/alle/gesetz/seuche/ifsg/absch04/p20.htm

Wird auf dieser Grundlage ein Impfzwang bei Minderjährigen eingeführt, entsteht ein Vollzugsproblem, wenn sich impfkritische Erziehungsberechtigte weigern, die Impfung in die Wege zu leiten. Jugendämter und Familiengerichte müssten eingeschaltet werden, um die Einwilligung zu erzwingen, wenn ein Bußgeld auf Grundlage von § 72 Abs. 1 Nr. 24, Abs. 2 IfSG nicht zum Erfolg führt. Außerdem enthält § 20 Abs. 6 S. 1 IfSG Tatbestandselemente, die schon deshalb eng auszulegen sind, weil sie einen Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 Grundgesetz (GG) erlauben. Das bedeutet etwa, dass wirklich nur "bedrohte Teile der Bevölkerung" einer Zwangsimpfung unterzogen werden dürfen. Zunächst muss eine echte, also konkrete Bedrohungslage für die betroffenen Bevölkerungsgruppen bestehen. Das Ziel, die Masern auszurotten, reicht hierfür genauso wenig aus wie das Bestreben, die Impfquote zu erhöhen. Dieser Weg scheint also nicht aussichtsreich. Ärzte fordern nun, dass die Länder die Gesetzgebung so ändern, dass Kinder die nicht geimpft sind öffentliche Einrichtungen ( z.B. KITAS) nicht mehr besuchen dürfen. Das wiederum kollidiert mit dem Anspruch eines jeden Kindes auf einen Kitaplatz. Egal wie eine geplante Gesetzgebung aussieht. Ein Eingriff in die Rechte der Eltern und Kinder ist es auf jeden Fall. Bleibt noch der Druck der Kinderärzte auf die Eltern und die Aufforderung der Kitas nach Impfausweisen. Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte Wolfram Hartmann sagte, das Ziel, die Krankheit in Deutschland bis 2015 auszurotten,sei nur mit zusätzlichen Maßnahmen zu erreichen. "Alle Appelle an Freiwilligkeit in den letzten 20 Jahren haben nicht ausgereicht." Andere Stimmen plädieren weiterhin an Freiwilligkeit und Aufklärung. Die ist jedoch oft einseitig und setzt Eltern massiv unter Druck. So gilt es einen kühlen Kopf zu bewahren und die rechtlichen Entwicklungen In Deutschland im Auge zu behalten. Vielleicht könnte man – gerade im Hinblick auf die kommenden Wahlen in Hamburg- den einen oder anderen Vertreter der Parteien ja mal fragen, wie sie zu der Problematik stehen. Ich habe übrigens auf meine schriftlichen Bemühungen keine einzige Antwort bekommen. Anscheinend hatte kein Vertreter welcher Partei auch immer die Zeit oder den Willen oder das Wissen, um zu antworten. Als weitere Informationsquelle gibt es inzwischen den Verband der Ärzte für eine selbstbestimmte Impfentscheidung, die mindestens neutraler als andere Ärzte beraten können und wollen. Es stehen kritische Fragen an. Z.B. warum die impfenden Ärzte die Beipackzettel der Präparate (die auch im Internet frei zugänglich sind) nicht routinemässig aushändigen. Passiert bei jedem anderen verschreibungspflichtigen Präparat doch sonst auch. Inzwischen gibt es zahlreiche seriöse Studien, die Stimmen, dass geimpfte Kinder gesünder sind mindestens anzweifeln, wenn nicht widerlegen. Gewisse Zusammenhänge zwischen Impfungen und Erkrankungen sind zumindest naheliegend. Die Studien sind im Internet frei verfügbar, so dass Eltern sich selbstständig informieren können. Und darum geht es im Endeffekt: Sich umfassend zu informieren und dann –zum Wohle des Kindes – eine Entscheidung ohne Angst, Druck und Zwang zu fällen.

Nicole Ehlers, Hamburg, 12. Januar 2015